1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Details hierzu entnehmen Sie der Datenschutzerklärung unter „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern

Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.

Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortlichen Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

ImmoWert Experts Sachverständige Ingenieure und Verlagsgesellschaft mbH
Clara-Zetkin-Straße 10A
01796 Pirna

Telefax: +49 (0) 3501 599 344 8
E-Mail: service [ at ] Grundbuch24.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Datenschutzbeauftragter im Unternehmen ist der Geschäftsführer Herr Pilz, Rottwerndorfer Str. 44, 01796 Pirna, Telefax: +49 (0) 3501 599 344 8, E-Mail: service [ at ] Grundbuch24.de

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Verschlüsselter Zahlungsverkehr auf dieser Website

Besteht nach dem Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags eine Verpflichtung, uns Ihre Zahlungsdaten (z.B. Kontonummer bei Einzugsermächtigung) zu übermitteln, werden diese Daten zur Zahlungsabwicklung benötigt.

Der Zahlungsverkehr über die gängigen Zahlungsmittel (Visa/MasterCard, Lastschriftverfahren) erfolgt ausschließlich über eine verschlüsselte SSL- bzw. TLS-Verbindung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Bei verschlüsselter Kommunikation können Ihre Zahlungsdaten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogener Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

• Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
• Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
• Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
• Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.

Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Kommentarfunktion auf dieser Website

Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und, wenn Sie nicht anonym posten, der von Ihnen gewählte Nutzername gespeichert.

Speicherdauer der Kommentare

Die Kommentare und die damit verbundenen Daten (z.B. IP-Adresse) werden gespeichert und verbleiben auf unserer Website, bis der kommentierte Inhalt vollständig gelöscht wurde oder die Kommentare aus rechtlichen Gründen gelöscht werden müssen (z.B. beleidigende Kommentare).

Rechtsgrundlage

Die Speicherung der Kommentare erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Verarbeiten von Daten (Kunden- und Vertragsdaten)

Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme unserer Internetseiten (Nutzungsdaten) erheben, verarbeiten und nutzen wir nur, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen oder abzurechnen.

Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung für statistische Zwecke gespeichert. Ihre persönlichen Daten werden in unserem System anonymisiert. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Online-Shops, Händler und Warenversand

Wir übermitteln personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen oder das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Dienstleistungen und digitale Inhalte

Wir übermitteln personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut.

Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

4. Analyse-Tools und Werbung

Google AdWords und Google Conversion-Tracking

Diese Website verwendet Google AdWords. AdWords ist ein Online-Werbeprogramm der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States (“Google”).

Im Rahmen von Google AdWords nutzen wir das so genannte Conversion-Tracking. Wenn Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken wird ein Cookie für das Conversion-Tracking gesetzt. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die der Internet-Browser auf dem Computer des Nutzers ablegt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung der Nutzer. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten dieser Website und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und wir erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.

Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Die Cookies können nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn Sie nicht am Tracking teilnehmen möchten, können Sie dieser Nutzung widersprechen, indem Sie das Cookie des Google Conversion-Trackings über ihren Internet-Browser unter Nutzereinstellungen leicht deaktivieren. Sie werden sodann nicht in die Conversion-Tracking Statistiken aufgenommen.

Die Speicherung von “Conversion-Cookies” und die Nutzung dieses Tracking-Tools erfolgen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren.

Mehr Informationen zu Google AdWords und Google Conversion-Tracking finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Google: https://www.google.de/policies/privacy/.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

5. Plugins und Tools

Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

Google Maps

Diese Seite nutzt über eine API vorzugsweise den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

6. Zahlungsanbieter

PayPal

Auf unserer Website bieten wir u.a. die Bezahlung via PayPal an. Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden “PayPal”).

Wenn Sie die Bezahlung via PayPal auswählen, werden die von Ihnen eingegebenen Zahlungsdaten an PayPal übermittelt.

Die Übermittlung Ihrer Daten an PayPal erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags). Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus.

Amazon Pay

Auf unserer Website bieten wir u.a. die Bezahlung via Amazon Pay an. Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist Amazon Payments Europe S.C.A. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (beim R.C.S. Luxemburg eingetragene Registernummer: B153265, Umsatzteueridentifikationsnummer: LU24448288).

Wenn Sie die Bezahlung via Amazon Pay auswählen, werden die von Ihnen eingegebenen Zahlungsdaten an Amazon Pay übermittelt.

Die Übermittlung Ihrer Daten an Amazon Pay erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags). Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus.

Nutzungsbedingungen für die Besteller für die bereitgestellten Onlineinhalte.
Der Betreiber der Website ermöglicht nationale und internationale Online-Bestellungen für Kunden. Die Online-Bestellung ist übersichtlich, zuverlässig und erreicht den Empfänger / den Besteller in Echtzeit, in der Regel ist das weniger als eine Sekunde. Mit dem Zugriff und dem Bestellvorgang erklärt sich der Kunde mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden und bestätigt, dass die rechtlichen Informationen im Zusammenhang mit der Website verstanden worden und anerkannt werden.

Der Besteller wird im folgenden auch Kunde genannt, die Begriffe haben im folgenden die selbe Bedeutung. Die Nutzng ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Es kann nur jeweils ein einziger Nutzer pro E-Mail-Adresse verwendet werden.

Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, Bewertungen mit strafbarem Ziel und Inhalt ausnahmslos und ohne Rückfrage zu entfernen und sich darauf beziehende Usernamen / Accounts im Zusammenhang von Bewertungen unmittelbar zu deaktivieren. Strafbare Handlungen werden zur Anzeige gebracht.

Dem Besteller ist es untersagt, Werbung in Bewertungskommentaren zu betreiben.

Vertragsabschluss
Die Bestellung stellt ein Angebot auf Abschluss eines dementsprechenden Vertrages dar. Wenn die Bestellung über das Buchungsformular erfolgreich aufgeben wurde, wird eine Bestellbestätigung per E-Mail, die das Zustandekommen des Vertrages und den Inhalt der Bestellung dokumentiert, an den Kunden versendet.

Missbrauch
Sämtliche Missbräuche des Bestellportals werden gerichtlich verfolgt.

Beschwerden und Mängelhaftung
(1) Die mit der Bestellbestätigung übermittelte voraussichtliche Lieferzeit stellt keinen wesentlichen Vertragsbestandteil dar, sondern dient lediglich der Information. (2) Der Betreiber ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Sollten Beschwerden nicht mit dem jeweiligen Bearbeiter geklärt werden können, wenden Sie sich bitte per E-Mail an unsere Zentrale über das vom Betreiber bereitgestellte Kommunikationsportal (Help-Center: https://direktantrag.com/ helpcenter/ customer/ display/ ).

Vertragsdurchführung
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Verträgen, die zwischen der Websitebetreiberin ImmoWert Experts Sachverständige Ingenieure und Verlagsgesellschaft mbH, Clara-Zetkin-Str. 10A, 01796 Pirna - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
Der Kunde erklärt sich mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden und bestätigt, dass die rechtlichen Informationen verstanden und anerkannt werden:
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Nutzungsbedingungen
(1) Der Kunde verfügt über eine eigene E-Mail-Adresse. Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Es kann nur jeweils ein einziger Kunde pro E-Mail-Adresse registriert werden. Ein Kunde kann mehrere Bestellungen ausführen.
§ 3 Vertragsgegenstand, Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Gegenstand des Vertrags istdie Bereitstellung der vom Kunden bestellten Produkte/Anträge als PDF-Datei, Informationen über die zuständige Behörde und nach Wunsch die Möglichkeit Anträge über das persönliche Kundenportal selbstständig zu versenden. (2) Die wesentlichen Eigenschaften der gekauften Produkte/Anträge durch den Kunden ergeben sich aus der vom Anbieter eingestellten Produktbeschreibung. (3) Der Kunde ist verpflichtet, alle bei der Bestellung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt und vollständig auszufüllen. Falsche Angaben oder Pseudonyme sind nicht gestattet. Die Eingaben können im geschützten Kundenportal noch einmal überprüft, ergänzt und korrigiert werden. Soweit die Auskunft, welche aus dem gewünschten Antrag resultieren soll, aufgrund fehlender oder fehlerhafter Angaben des Kunden unmöglich ist, trifft den Anbieter hierfür keine Verantwortung. (4) Die Unterzeichnung des Antrages ist dem Kunden freigestellt. Es wird vom Anbieter jedoch eine Unterschrift zur Verifizierung bei der Behörde empfohlen. (5) Anbieter und Kunde stimmen zu, dass jeglicher Schriftverkehr per E-Mail und über das Ticketsystem im Kundenportal erfolgt.
§ 4 Vertragsabschluss
(1) Der Kunde bestätigt durch Anklicken des „Jetzt kaufen“ Buttons seinen verbindlichen Vertrag mit der ImmoWerts Experts Sachverständige Ingenieure und Verlagsgesellschaft mbH. (2) Nach Aufgabe der Bestellung, der vom Kunden gewünschten Produkte/Anträge, erhält der Kunde umgehend eine Bestellbestätigung über den Eingang des Auftrages beim Anbieter zugesandt, die das Zustandekommen des Vertrages und den Inhalt der Bestellung dokumentiert. Dies geschieht in der Regel per E-Mail, welche zudem den Link zum Kundenportal beinhaltet. Im Kundenportal können alle Bestellinformationen eingesehen und alle erworbenen Produkte/Anträge heruntergeladen werden.
§ 5 Vertragsdurchführung
Die Beauftragung über die Website des Anbieters funktioniert wie folgt: (1) Der Kunde trägt seine Daten in die vorgesehenen Maskenfelder auf der Website des Anbieters ein. (2) Sofern die Bestellinformationen (Kundendaten und Inhalt der Bestellung) nicht explizit abgeändert werden, sind diese Angaben verbindlich und es erfolgt die Bereitstellung der vom Kunden erworbenen Produkte/Anträge auf der Grundlage des zum Zeitpunkt der Bestellung übermittelten Informationsstandes über sein geschütztes Kundenportal. Eine durch den Kunden gewünschte Anpassung der Bestellinformationen kann selbstständig durch den Kunden im Kundenportal erfolgen oder über eine Mitteilung des im Kundenportal zur Verfügung gestellten Ticketsystems. (3) In der Regel stehen die Produkte/Anträge dem Kunden sofort nach Bestelleingang zum Download zur Verfügung. Eine verbindliche Lieferzeit der erworbenen Produkte /Anträge wird nicht vereinbart.
§ 6 Zahlungs- und Leistungsbedingungen
(1) Der Betrag für die Bereitstellung der durch den Kunden erworbenen Produkte/Anträge wird per Zustellung der Rechnung fällig. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass die Rechnung ausschließlich digital im Dateiformat PDF zum selbstständigen Download im individuellen Kundenportal des Kunden zur Verfügung gestellt wird. (§14 Abs. 1 Satz 7 UStG) Ein Versand der Rechnung in Papierform per Post erfolgt gegen Aufpreis. (2) Die Zahlung erfolgt per Überweisung, Paypal, SEPA-Lastschrift, giropay, Sofortüberweisung oder Kreditkarte. SEPA-Lastschrift, giropay, Sofortüberweisung und Kreditkarte werden über Paypal abgewickelt. Hierfür ist kein Paypalkonto erforderlich. (3) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. (4) Für Rückbuchungen des Kunden und die dafür entstehenden Kosten und Aufwendungen, behält sich der Anbieter vor, dem Kunden die angefallenen Kosten in Rechnung zu stellen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit die Auskunft, welche aus dem gewünschten Antrag resultieren soll, aufgrund fehlender oder fehlerhafter Angaben des Kunden unmöglich ist, trifft den Anbieter hierfür keine Verantwortung. Eine Haftung durch den Anbieter wird hier explizit ausgeschlossen. (2) Der Anbieter ist nicht bereit und verpflichtet an Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Sollten Beschwerden nicht mit dem jeweiligen Anbieter geklärt werden können, so hat sich der Kunde per E-Mail oder über das im Kundenportal bereitgestellte Ticketsystem an den Anbieter zu wenden. (3) Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Bewertungen mit strafbarem Ziel und Inhalt ausnahmslos und ohne Rückfrage zu entfernen und sich darauf beziehende Usernamen / Accounts im Zusammenhang von Bewertungen unmittelbar zu deaktivieren. Strafbare Handlungen werden zur Anzeige gebracht. (4) Dem Kunde ist es untersagt, Werbung in Bewertungskommentaren zu betreiben. (5) Sämtliche Missbräuche des Bestellportals werden gerichtlich verfolgt. (6) Im Übrigen richtet sich die Haftung des Anbieters nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag ab dem Tag des Vertragsabschlusses zu widerrufen. (2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter (ImmoWert Experts Sachverständige Ingenieure und Verlagsgesellschaft mbH, Clara-Zetkin-Str. 10A, 01796 Pirna, Fax: 03501 / 599 344 8, Servicedienstleister über Storno infomieren) mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. (3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass diese Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. (4) Wenn dieser Vertrag durch den Kunden widerrufen wird, hat der Anbieter alle Zahlungen, welche er vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird das selbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei seiner ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, verwendet. (5) Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter seine Produkte/Anträge vollständig zur Verfügung gestellt hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert. (6) Hat der Kunde verlangt, dass die Produkte/Anträge sofort nach Bestellbestätigung vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, somit während der Widerrufsfrist, so hat der Kunde einen angemessenen Betrag an den Anbieter zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Anbieter von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet hat, bereits erbrachten Produkte/Anträge im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Produkte/Anträge entspricht. Der pauschalierte Schadensersatz für den Fall der vorzeitigen Kündigung beträgt neun Euro brutto. (7) Der Kunde ist damit einverstanden und verlangt ausdrücklich, dass vor Ende der Widerrufsfrist die beauftragten Produkte/Anträge zur Verfügung gestellt werden. Ein Widerrufsrecht besteht daher für den Kunden grundlegend nicht, da nach Bestellbestätigung des Kunden durch den „Jetzt kaufen“ Button die vom Kunden gekauften Produkte/Anträge sofort zur Verfügung stehen. (8) Bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Der pauschalierte Schadensersatz für den Fall der vorzeitigen Kündigung beträgt neun Euro brutto. Der Widerruf ist per E-Mail, Fax oder per Post zu senden.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch. (2) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird. (3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. (4) Die Informationen auf dieser Website dienen nur zu allgemeinen Informationszwecken und dienen nicht als Rechtsberatung. Die Gesetze, die den Gegenstand regeln, können sich schnell ändern, so dass der Anbieter nicht garantieren kann, dass alle Informationen auf dieser Website aktuell oder korrekt sind. Sollte der Kunde spezifische rechtliche Fragen zu den Informationen auf dieser Website haben, sollte er sich an einen lizenzierten Anwalt in seiner Nähe wenden. (5) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Hinweise und Informationen zur elektronische Signatur, eSignatur
(1) Zusammenfassung der Legalität der elektronischen Signatur
Da Deutschland einer der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ("EU") ist, gelten die Bestimmungen der EU-Verordnung Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifikations- und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (die eIDAS-Verordnung) in Deutschland und gelten unmittelbar. Die eIDAS-Verordnung hebt die Richtlinie 1999/93/EG auf. Diese Verordnung regelt in ihrem Kapitel 3 "Vertrauenswürdige Dienste" und unter Abschnitt 4 "Elektronische Signaturen" die Verwendung elektronischer und digitaler Signaturen in der gesamten EU, einschließlich Deutschland.

Um eine wirksame Durchsetzung zu gewährleisten, hat Deutschland zusätzlich ein Gesetz zur Umsetzung von eIDAS verabschiedet, das sogenannte Trust Services Act (Vertrauendienstegesetz oder VDG), das darauf abzielt, die Nutzung elektronischer Treuhanddienste in Deutschland zu erleichtern. Das Gesetz trat am 29. Juli 2017 in Kraft.

Die meisten der einschlägigen deutschen nationalen Vorschriften finden Sie im BGB. Das deutsche Recht enthält viele Bestimmungen, die bestimmte Formularanforderungen festlegen, insbesondere die "schriftliche Form". Die Schriftform ist beispielsweise nach dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch für die Kündigung eines Mietvertrags, die Mitteilung einer Abtretung von Rechten oder die Abtretung von Rechten, die einer Hypothek zugrunde liegen, erforderlich. Das BGB enthält verschiedene "Formulare", für die bestimmte Arten von Erklärungen vorliegen müssen, um gültig zu sein, z.B. (i) "schriftliche Form", (ii) "Textform" und (iii) "vereinbarte Form". Das BGB besagt, dass die Schriftform durch elektronische Form ersetzt werden kann, es sei denn, das Gesetz führt zu einem anderen Schluss.

(2) Arten der elektronischen Signatur
eIDAS unterscheidet zwischen drei Arten elektronischer Signaturen: einer einfachen "elektronischen Signatur", einer "fortgeschrittenen elektronischen Signatur" (AES) und einer "qualifizierten elektronischen Signatur" (QES).

Eine einfache "elektronische Signatur" sind Daten in elektronischer Form, die anderen Daten in elektronischer Form beigefügt oder logisch mit ihnen verknüpft sind und die vom Unterzeichner zur Unterzeichnung verwendet werden (Artikel 3.10 eIDAS).

Eine "fortgeschrittene elektronische Signatur" (AES) ist eine elektronische Signatur, die einige zusätzliche Anforderungen erfüllt, damit ein höheres Maß an Vertrauenswürdigkeit erfüllt werden kann.

Eine "qualifizierte elektronische Signatur" (QES) ist eine fortgeschrittene elektronische Signatur, die von einem qualifizierten Gerät zur Erstellung elektronischer Signaturen erstellt wird und auf einem qualifizierten (digitalen) Zertifikat für elektronische Signaturen basiert (Artikel 3.12 eIDAS). Dieses Zertifikat muss von einem Vertrauensdienstleister ausgestellt werden, der auf einer vertrauenswürdigen Liste qualifizierter Vertrauensdienstleister eines EU-Mitgliedstaats steht, und das qualifizierte Gerät zur Erstellung elektronischer Signaturen muss von einem EU-Mitgliedstaat zertifiziert sein. Eine "qualifizierte elektronische Signatur" ist die einzige Stufe der elektronischen Signatur, die in den EU-Mitgliedstaaten einen besonderen Rechtsstatus hat und rechtlich als Äquivalent zu einer schriftlichen Signatur anerkannt wird (Artikel 25.2 eIDAS).

Das deutsche Recht definiert keine elektronische Signatur, die von eIDAS unabhängig ist.

(3) Dokumente, die elektronisch signiert werden können
Im Allgemeinen müssen Verträge in keiner bestimmten Form vorliegen, um gültig zu sein. Sofern das deutsche Recht die Verwendung elektronischer Signaturen weder direkt noch indirekt verbietet oder die Verwendung der "schriftlichen Form" vorschreibt (die die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur erfordert), kann jede nicht qualifizierte elektronische Signatur verwendet werden. Die folgenden Vertragskategorien verlangen nach deutschem Recht in der Regel keine „schriftliche Form“:
Personalwesen (außer Beendigung von Arbeitsverhältnissen); Beschaffung (außer Abschluss von Ratenlieferverträgen); Unternehmensentschließungen; NDAs; Softwarelizenzierung; Gesundheitswesen; Bankwesen; Immobilien (außer Mietverträgen, Übernahme von Hypothekenschulden und Mitteilung über die Abtretung einer Forderung, die einer Hypothek zugrunde liegt); Kreditvergabe (mit Ausnahme der Mitteilung der Rechtsabtretung durch den Gläubiger an den Schuldner und Gültigkeit einer Urkunde, in der dem Inhaber der Urkunde eine Leistung zugesagt wird); Chattelpapier; Versicherung; Bildung; Biowissenschaften; Technologiesektor; zu notierende Dokumente; Verbrauchertransaktionen und Regierungsanmeldungen

(4) Weitere Anleitung
Ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur unterzeichnet wurde, weist vollständig nach, dass die Erklärung vom Inhaber des Signaturschlüssels abgegeben wurde, sofern das qualifizierte unterzeichnete elektronische Dokument selbst authentisch ist. Nach der Deutschen Zivilprozessordnung liefert eine qualifizierte elektronische Signatur einen Echtheitsnachweis „prima facie“. Der Gegner der Beweise darf diese Annahme nur widerlegen, indem er Fakten vorlegt, die belegen, dass die Erklärung nicht mit dem Willen des Unterschriftenschlüsselinhabers abgegeben wurde.

Nicht qualifizierte elektronische Signaturen profitieren von der Nichtdiskriminierungsklausel, die vorsieht, dass die Rechtswirkung und Zulässigkeit einer elektronischen Signatur nicht als Beweismittel vor Gericht abgelehnt werden sollten, nur weil sie in elektronischer Form vorliegt oder weil sie nicht den Anforderungen einer qualifizierten elektronischen Signatur entspricht. Bei einfachen elektronischen Signaturen und fortgeschrittenen elektronischen Signaturen gibt es keine spezifischen Privilegien in Bezug auf die Beweislast oder die Beweisbewertung. Um die Zuverlässigkeit für jede nicht qualifizierte elektronische Signatur zu gewährleisten, können die Parteien Authentifizierungsmethoden und ein Überwachungsprotokoll verwenden.

Schlussbestimmungen
Die Informationen auf dieser Website dienen nur zu allgemeinen Informationszwecken und dienen nicht als Rechtsberatung. Die Gesetze, die den Gegenstand regeln, können sich schnell ändern, so dass der Betreiber nicht garantieren kann, dass alle Informationen auf dieser Website aktuell oder korrekt sind. Sollten Sie spezifische rechtliche Fragen zu den Informationen auf dieser Website haben, sollten Sie sich an einen lizenzierten Anwalt in Ihrer Nähe wenden.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Status und Aktualisierung: online seit 2020-06-09, IW-2022-01-10, IW-2022-07-21, IW-2023-03-06